Suche nach Katze auf Heimweg nicht unfallversichert

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Das Sozialgericht Landshut hat entschieden, dass die Suche nach dem Haustier auf dem Nachhauseweg von der Arbeit nicht dem gesetzlichen Unfallversicherungsschutz unterliegt. Ein Arbeitnehmer kam nach seiner Spätschicht zu Hause an und ging auf einem gepflasterten […]

AfD-Mitglied zuerst Chauffeur jetzt Asyl-Sachbearbeiter

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Der Landrat von Mühldorf, Georg Huber (CSU), hatte Anfang des Jahres seinen langjährigen Chauffeur Martin Wieser suspendiert und zum Bauhof versetzt, nachdem dessen Engagement in der AfD bekannt geworden war. Vor dem Mühldorfer Arbeitsgericht schlossen […]

Brite bittet am Flughafen München um Asyl

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Man könnte meinen es wäre ein Brexit-Flüchtling. Gab es doch nach Bekanntwerden des EU-Ausstieges Großbritanniens einige Ankündigungen von Bürgern, sie würden nach Deutschland auswandern. Tatsächlich war es aber ein anderer Grund, der einen britischen Bürger […]

Bußgeld für 5-jährige Limonaden-Verkäuferin

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In London hat ein 5-jähriges Mädchen selbstgemachte Limonade an Passanten verkauft. Dazu baute sie am Straßenrand einen kleinen Verkaufsstand auf. Die Limonade war in großen Krügen abgefüllt und sollte für 55 Cent pro Becher verkauft […]

Schmerzensgeld für Impotenz des Partners?

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Das OLG Hamm hat darauf hingewiesen, dass einer Ehefrau aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung ihres Ehemanns, durch die dieser impotent geworden sein soll, kein Schmerzensgeld zusteht. Die Klägerin hat behauptet, ihr Ehemann habe aufgrund einer […]

Klage auf Polnisch in Deutschland zulässig

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Das FG Hamburg hat entschieden, dass eine in polnischer Sprache verfasste Klageschrift als rechtswirksam und damit auch fristwahrend anzusehen ist, wenn das Gericht eine Übersetzung von Amts wegen veranlasst. Im vorliegenden Fall hatte das Gericht […]

Spontangenesung als die Polizei kam

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Dreist, dreister, am miesesten. Zwei junge Männer haben in der Aachener Innenstadt gebettelt und vorgegeben, sie seien taubstumm. Auf Zetteln baten sie Besucher in französischer Sprache um Geld oder einen Restaurantgutschein. Der Schwindel flog allerdings […]

Ex-Hauptschüler gibt sich als Anwalt aus und kassiert ab

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Vor dem Landgericht Berlin findet der Prozess gegen einen 24-Jährigen ehemaligen Hauptschüler statt. Dem Angeklagten werden 348 Straftaten vorgeworfen. Er soll sich unter anderem als Anwalt ausgegeben haben, um Prozessgebühren zu kassieren. Die Staatsanwaltschaft benötigte […]

Polizist absolviert Hindernislauf trotz Krankschreibung

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Das Verwaltungsgericht Cottbus hat die Entlassung eines Polizisten aus dem Probebeamtenverhältnis wegen der Vortäuschung von Dienstunfähigkeit zur Teilnahme an einem 16 km langen Hindernislauf bestätigt. Der Polizist nahm an einem 16 km langen Hindernislauf teil, […]

Die fiese Glasdrehtür

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Das OLG Schleswig hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels seine Verkehrssicherungspflicht verletzt, wenn er den Hoteleingang so gestaltet, dass eine gläserne Drehtür seitlich durch ein Glaselement eingefasst wird, das in Augenhöhe nicht gekennzeichnet ist. […]

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