Wenn man seinen Job „in die Tonne kloppt“

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Dass man manchen Arbeitnehmern Beine machen muss, heißt nicht, dass sie neue Gliedmaßen benötigen. Wenn einem Unternehmen das Wasser bis zum Hals steht, kann […]

Unfallopfer klaut Feuerwehrmann das Auto und flüchtet

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Was einem Ersthelfer an einer Unfallstelle in Karsbach im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart passiert ist, macht sprachlos. Dem Mann wurde von einem Unfallopfer sein eigenes Auto entwendet, während er mit Hilfsmaßnahmen starten wollte. 

Bußgeld wegen Essig-Salz-Lösung gegen Unkraut?

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Viele Hobbygärtner bekämpfen unliebsames Unkraut zwischen Pflastersteinen mit normalem Haushaltsessig oder einem Essig-Salz-Gemisch. Wenn man im Internet recherchiert oder bei der Landwirtschaftskammer nachfragt, heißt es aber oft, dies sei nach dem Pflanzenschutzgesetz verboten (§ 12 […]

Bewusstlos in die Ehe

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Es gibt gesetzliche Regelungen, bei denen staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Dazu gehört § 1314 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 1 BGB. Nach dieser Norm kann eine Ehe “aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte sich bei der […]

„Indigenes Volk Germaniten“ wird nicht anerkannt

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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat ein „Indigenes Volk Germaniten“ nicht anerkannt. Dies hat das Gericht in einer Mitteilung vom 19. Mai 2017 klargestellt. Personen, die sich selbst als Angehörige eines vermeintlich existierenden „indigenen Volkes Germaniten“ […]

Warum man besser ohne Führerschein fährt

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Ein Mandant – nennen wir ihn mal Willi Brause – war ein sehr ordentlicher Mann. Irgendwann hatte er gelernt, dass man *immer* alle seine Dokumente bei sich zu führen hatte, insbesondere den Führerschein und den […]

Das polemische Arbeitszeugnis

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Ein Arbeitgeber riskiert die Verhängung von Zwangsgeld, ersatzweise Zwangshaft, wenn er nach einem Vergleich dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis mit einem polemischen Inhalt ausstellt. Im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses schlossen die Parteien im Gütetermin einen Beendigungsvergleich, wonach […]

Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

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Ein Schweizer Gartenbesitzer ging über drei Instanzen gegen eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 350 Franken (330 Euro) wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor. Der Mann hatte mit einem geladenen Revolver auf Kühe gezielt, […]

Diskussion über Immanuel Kant endet mit Schüssen

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Stellt man sich eine Streiterei über einen Philosophen bildlich vor, wird man wohl ein sehr gesittetes, vielleicht gar langweiliges Szenario vor Augen haben. Ganz anders entwickelte sich eine solche Diskussion über Immanuel Kant in Russland […]

Wenn zwei sich streiten freut sich…wer eigentlich?

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Das Landgericht Köln sollte in einem Verfahren entscheiden, ob dem Kläger oder dem Beklagten eines Rechtsstreits ein Bargeldbetrag von 15.000,- € zusteht, um den sich die beiden Männer vor einem großen Einrichtungshaus stritten. Dies stellte […]

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