Langsamer Richter darf ermahnt werden

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Der BGH hat entschieden, dass ein Richter auch dann ermahnt und gerügt werden darf, wenn er zu gründlich arbeitet und deshalb weniger Fälle erledigt als andere Richter. Der Antragsteller ist Richter am OLG Karlsruhe und […]

Vorsicht bissiger Gast!

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Wenn kleine Kätzchen geputzt werden wollen, gehen sie zu ihrer Mutter, um sich ablecken zu lassen. Bei dieser Art Körperpflege wollen sie natürlich nicht […]

Shisha mit Sturmgewehr verwechselt

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Am Sonntag, 23.07.2017, um 13.23 h, meldete sich ein Zeuge aus Baumheide telefonisch bei der Polizei und teilte mit, er habe gerade von seiner Wohnung aus 2 junge Männer beobachtet, von denen einer eine AK […]

Eine Hausarbeit – zwei Noten

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Einmal fünf Punkte und einmal neun Punkte: Ein Freiburger Jurastudent hat für dieselbe Hausarbeit verschiedene Noten bekommen, wie das Portal fudder berichtet. Das Prüfungsamt hält das für unproblematisch, der zuständige Professor will sich nicht äußern. […]

Rauchen gefährdet Ihren Arbeitsplatz

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Manchmal kann es schnell gehen. Das musste eine Arbeitnehmerin in einem vom ArbG Saarlouis (Urt. v. 28.2.2013 – 1 Ca 375/12) entschiedenen Fall erfahren. […]

Wenn man seinen Job „in die Tonne kloppt“

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Dass man manchen Arbeitnehmern Beine machen muss, heißt nicht, dass sie neue Gliedmaßen benötigen. Wenn einem Unternehmen das Wasser bis zum Hals steht, kann […]

Unfallopfer klaut Feuerwehrmann das Auto und flüchtet

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Was einem Ersthelfer an einer Unfallstelle in Karsbach im unterfränkischen Landkreis Main-Spessart passiert ist, macht sprachlos. Dem Mann wurde von einem Unfallopfer sein eigenes Auto entwendet, während er mit Hilfsmaßnahmen starten wollte. 

Bußgeld wegen Essig-Salz-Lösung gegen Unkraut?

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Viele Hobbygärtner bekämpfen unliebsames Unkraut zwischen Pflastersteinen mit normalem Haushaltsessig oder einem Essig-Salz-Gemisch. Wenn man im Internet recherchiert oder bei der Landwirtschaftskammer nachfragt, heißt es aber oft, dies sei nach dem Pflanzenschutzgesetz verboten (§ 12 […]

Bewusstlos in die Ehe

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Es gibt gesetzliche Regelungen, bei denen staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Dazu gehört § 1314 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 1 BGB. Nach dieser Norm kann eine Ehe “aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte sich bei der […]

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