„Sie können mich mal…“ – Ja was denn?

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Er aber, sag’s ihm, er kann mich im Arsche lecken!“. Um dieses berühmte Zitat aus Goethes Werk „Götz von Berlichingen mit der eisernen Hand“ ging es […]

Mietrechtliche Schweinereien

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste […]

Shit happens!

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Mach dich raus“ brüllte ein Geschäftsführer in einem vom Arbeitsgericht Siegen (Urt. v. 27.1.2004, Az. 1 Ca 1474/03) und dem LAG Hamm (Urt. v. 26.11.2004, Az. […]

Betrug durch entgeltliche „Teufelsaustreibung“

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Das LG Mannheim hat bereits im Jahre 1992 messerscharf geschlossen: „Ein Vertrag, der auf die Vornahme einer “Teufelsaustreibung” gerichtet ist, ist wegen offenkundiger Unmöglichkeit der Leistung nichtig.“ Die angebliche Kartenleserin und Wahrsagerin mache sich durch […]

Kuhglocken-Streit von Holzkirchen – Klage abgewiesen

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Das Landgericht München II hat im sogenannten Kuhglocken-Streit von Holzkirchen entschieden, dass mit dem bereits 2015 vor dem Amtsgericht geschlossenen Vergleich eine zeitlich unbegrenzte und auf das ganze Gebiet bezogene Nutzungsregelung getroffen wurde und dieser […]

Betriebliche Weihnachtsfeiern: Das Fest der Hiebe

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Nach 23 Jahren Beschäftigung „könne (man) ihm gar nichts“. Das meinte ein bei einem mittelständischen Unternehmen beschäftigter Schweißer. Und so ging er mit dem festen Vorsatz, dass es „an diesem Abend Krieg“ geben werde, zur […]

Auch Mönche müssen Unterhalt bezahlen

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Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat geurteilt, dass ein Vater, der in ein Kloster eintritt, trotzdem für den Unterhalt seiner Kinder aufkommen muss. Der OGH bestätigte damit die Entscheidungen erster und zweiter Instanz. Im […]

„Ich erhebe mich nur für Allah“

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines muslimischen Angeklagten, der 300 Euro Ordnungsgeld zahlen musste, weil er sich mit der Begründung „ich erhebe mich nur für Allah“ geweigert hatte, bei der Urteilsverkündung aufzustehen, nicht zur Entscheidung […]

Der auf Bahnhofspennerniveau verharzte Volljurist

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Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg musste sich zu einer „subjektiv nicht ernsthaften Bewerbung eines Volljuristen“ äußern. Herausgekommen ist eine Entscheidung, die es zu Recht in die Reihe der „skurillen Altfälle“ schafft. Der 1952 geborene, ledige Kläger bewarb […]

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