Betriebliche Weihnachtsfeiern: Das Fest der Hiebe

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Nach 23 Jahren Beschäftigung „könne (man) ihm gar nichts“. Das meinte ein bei einem mittelständischen Unternehmen beschäftigter Schweißer. Und so ging er mit dem festen Vorsatz, dass es „an diesem Abend Krieg“ geben werde, zur […]

Auch Mönche müssen Unterhalt bezahlen

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Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat geurteilt, dass ein Vater, der in ein Kloster eintritt, trotzdem für den Unterhalt seiner Kinder aufkommen muss. Der OGH bestätigte damit die Entscheidungen erster und zweiter Instanz. Im […]

„Ich erhebe mich nur für Allah“

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Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde eines muslimischen Angeklagten, der 300 Euro Ordnungsgeld zahlen musste, weil er sich mit der Begründung „ich erhebe mich nur für Allah“ geweigert hatte, bei der Urteilsverkündung aufzustehen, nicht zur Entscheidung […]

Der auf Bahnhofspennerniveau verharzte Volljurist

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Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg musste sich zu einer „subjektiv nicht ernsthaften Bewerbung eines Volljuristen“ äußern. Herausgekommen ist eine Entscheidung, die es zu Recht in die Reihe der „skurillen Altfälle“ schafft. Der 1952 geborene, ledige Kläger bewarb […]

I bims 1 Marke vong Sinnlosigkeit her!

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Wer einen Trend setzt, hat es nicht immer leicht, das bekommt der derzeit maßgebliche Verbreiter der sogenannten „Vong-Sprache“ mit. Was als harmloser Scherz begann, kann jetzt vor Gericht landen: Mit seiner Facebook-Fanpage „Nachdenkliche Sprüche mit […]

BVerfG fordert drittes Geschlecht für Eintrag in Geburtenregister

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Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelungen des Personenstandsrechts mit den grundgesetzlichen Anforderungen insoweit nicht vereinbar sind, als § 22 Absatz 3 Personenstandsgesetz neben dem Eintrag „weiblich“ oder „männlich“ keine dritte Möglichkeit bietet, ein Geschlecht […]

Pu, der Bär und die Republik der Humanisten

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Dürfen Gerichte eine Verweisung an das „jüngste Gericht“ ablehnen? Handelt es sich bei einem Sportjournalisten um eine Kapazität in Fragen der Grammatik? Wie steht es mit […]

„Fette Schlampe“ als Kündigungsgrund

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Der Rechtsstreit beim Arbeitsgericht Bonn über eine Kündigung nach der Bezeichnung einer Arbeitskollegin als „fette Schlampe“ endete mit einem Vergleich: Das Arbeitsverhältnis endet fristgemäß und der Kläger erhält eine Abfindung. Eine Bonner Privatklinik hatte ihren […]

Der gezähmte Mann

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Lassen sich Männer zähmen? Handelt es sich beim „Stehpinkeln“ um einen alten Brauch? Und was halten eigentlich Frauen davon? Mit diesen und anderen Fragen beschäftigte sich […]

Langsamer Richter darf ermahnt werden

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Der BGH hat entschieden, dass ein Richter auch dann ermahnt und gerügt werden darf, wenn er zu gründlich arbeitet und deshalb weniger Fälle erledigt als andere Richter. Der Antragsteller ist Richter am OLG Karlsruhe und […]

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