Parkplatz-Streit unter adeligen Schlossherren

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Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München fand diese Woche ein kurioser Rechtsstreit um die Parkplatzsituation in den Innenhöfe eines Schlosses im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn statt. Beim Kläger und Beklagten handelte es sich um zwei adelige Brüder. […]

Jobcenter muss nicht für Hochzeitsfeier zahlen

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Das Sozialgericht Mainz hat die Entscheidung des Jobcenters bestätigt, dass es nach dem SGB II kein “Heiratsgeld” für die Ausrichtung einer Hochzeitsfeier gibt. Ein junges Mainzer Paar mit zwei kleinen Kindern wollte heiraten und dies […]

Kurioser Fall von Computermissbrauch sorgt für Wirbel

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Einem 19-jährigen Kanadier droht juristischer Ärger wegen des Vorwurfs des “Computer-Missbrauchs”. Konkret: Er soll frei verfügbare Dokumente sequenziell vom Informationsfreiheitsportal der Provinz Neuschottland heruntergeladen haben. Darunter unbewusst auch vertrauliche Dokumente, welche die Behörde auf dem […]

Hausaufgaben rufen Polizei auf den Plan

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Wie das Polizeipräsidium Offenburg berichtet, haben familiäre Unstimmigkeiten in Bühl (BW) ersten Ermittlungen nach am frühen Montagabend einen Schüler dazu verleitet, den Notruf zu wählen. Völlig aufgelöst trat dieser gegen 19.30 Uhr mit den Beamten […]

Affiger Streit um das Urheberrecht [UPDATE]

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Hat ein Affe Urheberrechte an Fotos, die er selbst von sich aufnimmt? Was zunächst recht abwegig klingt, führte in den USA tatsächlich zu einem Rechtsstreit. Um die Rechte am Affen-Selfie streiten sich die Tierschutzorganisation PETA […]

Für Terminsverlegung einfach mal vorher anrufen

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Wer für die Verschiebung eines einfachen Meldetermins bei der Bundesagentur für Arbeit sofort einen Rechtsanwalt und das Sozialgericht bemüht, bleibt am Ende unter Umständen auf diesen Kosten sitzen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nahm eine entsprechende Verfassungsbeschwerde […]

Knapp daneben!

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„Sie hat mich regelrecht ausgelacht. Dadurch fühlte ich mich beleidigt“, berichtete ein Anwalt über einen Disput mit seiner Auszubildenden. Möglicherweise ist dieser dann das Lachen vergangen, als ihr Chef das Ausbildungsverhältnis außerordentlich fristlos kündigte. Möglicherweise […]

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