Jesus hat Sie lieb – das LAG Hamm nicht

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Dass eine Kaufhausangestellte in einer Parfümerieabteilung ein islamisches Kopftuch trägt, ist vom Arbeitgeber hinzunehmen. Das meint zumindest das BAG (Urteil vom 10.10.2002 – 2 AZR 472/01). Die Arbeitnehmerin nehme ein Grundrecht in Anspruch, die Befürchtungen […]

Polizist darf Kollegin den Handschlag nicht verweigern

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Weil ein muslimischer Polizist aus Rheinland-Pfalz einer Kollegin aus religiösen Gründen nicht die Hand geben wollte, wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, welches nun mit einer schriftlichen Erklärung zur Verfassungstreue und einer Geldbuße endete.

„Sie können mich mal…“ – Ja was denn?

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Er aber, sag’s ihm, er kann mich im Arsche lecken!“. Um dieses berühmte Zitat aus Goethes Werk „Götz von Berlichingen mit der eisernen Hand“ ging es […]

Mietrechtliche Schweinereien

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste […]

Shit happens!

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Mach dich raus“ brüllte ein Geschäftsführer in einem vom Arbeitsgericht Siegen (Urt. v. 27.1.2004, Az. 1 Ca 1474/03) und dem LAG Hamm (Urt. v. 26.11.2004, Az. […]

Betrug durch entgeltliche „Teufelsaustreibung“

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Das LG Mannheim hat bereits im Jahre 1992 messerscharf geschlossen: „Ein Vertrag, der auf die Vornahme einer “Teufelsaustreibung” gerichtet ist, ist wegen offenkundiger Unmöglichkeit der Leistung nichtig.“ Die angebliche Kartenleserin und Wahrsagerin mache sich durch […]

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