Ferrero muss Anzahl von Raffaelos offenlegen

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat entschieden, dass der Hersteller von Süßwaren, die einzeln – jeweils umhüllt von einer verschweißten Folie – in einer Umverpackung vertrieben werden, auf der Umverpackung angeben muss, wie viele […]

BAG: Todesrad-Artisten keine Arbeitnehmer

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Artisten, die mit einer Hochseil- und Todesradnummer in einem Zirkus auftreten, sind vor dem Gesetz unter Umständen keine Arbeitnehmer, das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) bereits im Jahr 2015 (BAG, 11.08.2015 – 9 AZR 98/14). Was […]

Gartenzwerg zeigt Nachbarn versteckt Fuck-You-Finger

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Wenn Nachbarn vor Gericht streiten, geht es schon mal um das Aufstellen von Gartenzwergen: Ein Anspruch auf Beseitigung und künftige Unterlassung besteht jedenfalls dann nicht, wenn der Besitzer eines Gartenzwerges seiner Figur ein Stück Stoff […]

Beim Russisch Roulette mit Watteschuss verletzt

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Beim Russisch Roulette mit einem Revolver verletzte sich der Verurteilte mit dem eine Patrone ersetzenden Wattestäbchen schwer. Am 7.8.2018 verurteilte die zuständige Strafrichterin am Amtsgericht München einen 34-jährigen arbeitslosen ledigen Münchner wegen vorsätzlichen unerlaubten Besitzes […]

Der Stromdiebstahlsfall des Reichsgerichts

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Der Stromdiebstahlsfall war eine Strafsache, über die das deutsche Reichsgericht im Jahre 1899 zu entscheiden hatte. Der Fall wird seitdem in jedem guten Lehrbuch für Strafrecht zitiert und gehört damit zu einem der „großen Klassiker“ […]

Marihuana ins Gefängnis nachgeschickt

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Wer sich mit seiner Habe auch Drogen ins Gefängnis nachschicken lässt, kann nicht hoffen, sich in oder auch nur nach der Haft daran erfreuen zu können. Am 25.07.2018 verurteilte das zuständige Schöffengericht am Amtsgericht München […]

Sind Verträge mit Hellsehern nichtig?

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“Magische Hilfe” durch “engelgleiche Geistwesen” aus höheren Dimensionen. Das versprach eine Hellseherin einem Mann aus dem Raum Nürnberg. Selbstverständlich gegen ein entsprechendes Honorar. Dieses forderte der Kunde später zurück und zog dazu vor Gericht. Mit […]

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