2000 Euro Schadensersatz für irreführende Emojis

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In Israel fand kürzlich ein kurioser Rechtsstreit statt, bei dem der Richter entscheiden musste, wie die – in einer Textnachricht verwendeten – Emojis rechtlich zu deuten sind. Infolge dessen wurde eine Frau zu einer Schadensersatzzahlung […]

Aufgepasst mit hochhackigen Damenschuhen

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Die Eigentümerin eines über hundert Jahre alten Mehrfamilienhauses verletzt ihre Verkehrssicherungspflicht nicht, wenn sich vor der Haustür ein Gitterrost-Fußabtreter befindet, der Öffnungen mit einer Größe von jeweils 4 cm x 7,3 cm aufweist, und eine […]

VG Koblenz: Mann darf nicht James Bond heißen

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Der Kläger beantragte bei der Verbandsgemeinde Bad Marienberg unter Vorlage ärztlicher Stellungnahmen eine Namensänderung. Er wolle James Bond heißen, sei aber auch aus einer Kombination dieses Namens mit seinem Vornamen einverstanden. Mehrere, ihn behandelnde Ärzte […]

Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

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Weidestäbchen, die ein bis zwei Zentimeter aus einem Weidekorb herausragen, stellen keine besondere Gefahrenquelle dar, entschied das Amtsgericht München. Die Klägerin aus München war am 12.03.16 zum Einkaufen in einer Supermarkt-Filiale in der Schleißheimer Straße […]

Der erfundene Horrorclownangriff

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Am 16.03.17 verurteilte die zuständige Richterin am Jugendgericht München einen 20-jährigen Wohnungslosen wegen Sachbeschädigung und Vortäuschens einer Straftat zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie vier Tagen Kurzarrest. Der Verurteilte lebt in einer Unterkunft für Wohnungslose […]

Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet

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Wer seinen Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet, muss damit rechnen, dass er diesen zukünftig nur noch von hinten sieht. Eine solche Beleidigung des Geschäftsführers kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne […]

Rechtsanwalt darf nicht mit nackten Frauen werben

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Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Rechtsanwalt nicht mit Kalendern für sich werben darf, auf denen nackte oder nur spärlich bekleidete Frauen zu sehen sind. Der Kläger, der als Rechtsanwalt tätig ist, verteilte bereits […]

Vermieter nicht über den Tod der Mieterin informiert

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Die unterlassene Information des Vermieters über den Tod der Mieterin über einen Zeitraum von mehreren Monaten hinweg ist vertragswidrig und berechtigt den Vermieter zur Kündigung des Mietverhältnisses gegenüber den Verwandten, die vor dem Tod in […]

Verdächtige Kuchenbestellungen führen zu Haftstrafe

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Das Amtsgericht München verurteilte einen Mann zu drei Jahren Haft wegen vorsätzlichen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln. Begründet wurde dies unter anderem mit mehreren verdächtigen Kuchenbestellungen. (Urt. v. 31.01.2017, Az. 1120 Ls 356 Js 246648/15) Das […]

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