Urteil: „Fettes Schwein“ als Emoji ist auch eine Beleidigung

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Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hatte sich mit einem Fall der Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion der Facebookchronik eines Arbeitskollegen mittels Emoticons beschäftigen müssen. In der unterhaltsamen Urteilsbegründung klärt das Gericht die Beteiligten nicht nur über […]

Sexuelle Erregung durch Hundekot

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Der Kläger hielt bis zum Juni 2015 auf einem Aussiedlerhof im Landkreis Altenkirchen elf Deutsche Doggen. Bei tierschutzrechtlichen Kontrollen der Kreisverwaltung wurden in Räumen seines Hofes zum Teil massive Verschmutzungen durch Hundekot und -urin im […]

Professor bricht Vorlesung ab – 500 Euro Geldbuße

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Das Verwaltungsgericht Münster musste sich kürzlich mit der Frage beschäftigen, ob der Vorlesungsabbruch eines Hochschulprofessors mit einer Geldbuße in Höhe von 500 Euro im Rahmen eines Disziplinarverfahrens geahndet werden durfte.

„Lusche allerersten Grades“ vor dem BGH

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Ein ehemaliger Mieter verlangt eine Geldentschädigung wegen einer Beleidigungstirade des Ex-Vermieters. In diversen Kurzmitteilungen (SMS) bezeichnete der ehemalige Vermieter den Kläger  als „Lusche allerersten Grades“, „arrogante rotzige große asoziale Fresse“, „Schweinebacke“, „feiges Schwein“, „feige Sau“, […]

Die Phobie gegen amtliche Schreiben

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Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz musste die Frage klären, ob eine Phobie gegen amtliche Schreiben einen Wiedereinsetzungsgrund nach einer Fristversäumung darstellt.

Genervter Anwalt schreibt Urteil selbst [UPDATE]

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Häufige Nachfragen nach dem Stand der Dinge seitens des Mandanten sind jedem Rechtsanwalt bestens bekannt. Jeder Mandant möchte möglichst schnell Ergebnisse sehen und stets über alle Vorgänge unterrichtet sein. Genervt von seinem Auftraggeber griff ein […]

Die Finanzrichter als Dichter

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Die Fälle mit denen sich Finanzgerichte zu beschäftigen haben, weisen in der Regel ein überschaubares Maß an Kuriosität auf, vielmehr geht es häufig um reine Rechtsanwendung mit Hilfe der Steuergesetze. Aus diesem – aus mancher Sicht […]

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