Strafrecht-Klassiker: Der Sirius-Fall

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Manchmal schreibt die Realität die besten Geschichten! Beim sogenannten Sirius-Fall handelt es sich um einen Klassiker in der juristischen Ausbildung, der bereits im ersten Semester in der Strafrechtsvorlesung thematisiert wird. Rechtlich geht es dabei um […]

Spaziergang kann ein Arbeitsunfall sein

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Das Sozialgericht Düsseldorf hat einen Unfall während einer stationären Rehabilitation als Arbeitsunfall anerkannt, auch wenn der Unfall sich an einem therapiefreien Sonntag ereignet hat. Der 60-jährige Kläger war während einer stationären Rehabilitation bei einem sonntäglichen […]

Bierwanderung nicht gesetzlich unfallversichert

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Das Landessozialgericht Darmstadt hat entschieden, dass eine von einem Sportverein organisierte Großveranstaltung, wie die Wanderung von Bierstation zu Bierstation, keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung ist und damit nicht gesetzlich unfallversichert ist. Die Klägerin ist als Lohnbuchhalterin bei […]

Kein Fußballschauen während der Arbeitszeit

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Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass Arbeitnehmer während der Arbeitszeit kein Fußball auf einem dienstlichen Computer schauen dürfen. Das Arbeitsgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob einem Mitarbeiter eines Automobilzulieferers zu Recht eine Abmahnung wegen Fußballschauens während […]

Lesen als Maßnahme gegen Straftaten

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Am 08.06.2017 verurteilte eine Jugendrichterin am Amtsgericht München einen 19-jährigen Lageristen wegen Kennzeichenmissbrauchs zu einer Leseweisung von 20 Stunden. Der junge Mann fuhr am 27.02.2017 gegen 23:05 Uhr mit seinem Kraftrad KTM, auf dem Georg-Brauchle-Ring […]

Sachschaden an eigener Garage nach Reifenwechsel

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Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass ein Reifenhändler, der nach einem Reifenwechsel die alten Reifen des Kunden nebeneinanderstehend in den Kofferraum räumt, keinen Schadensersatz leisten muss, wenn die Reifen herausrollen und einen Schaden am Garagentor […]

Verurteilter Steuerhinterzieher als Privatpilot ungeeignet

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Die Entscheidung der Bezirksregierung Düsseldorf, einem Hobby-Piloten die Zuverlässigkeit nach dem Luftsicherheitsgesetz abzusprechen, weil er wegen Steuerhinterziehung rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 168.000 Euro (350 Tagessätze) verurteilt worden ist, ist rechtmäßig. Dies hat das Verwaltungsgericht […]

2000 Euro Schadensersatz für irreführende Emojis

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In Israel fand kürzlich ein kurioser Rechtsstreit statt, bei dem der Richter entscheiden musste, wie die – in einer Textnachricht verwendeten – Emojis rechtlich zu deuten sind. Infolge dessen wurde eine Frau zu einer Schadensersatzzahlung […]

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