Verdächtige Kuchenbestellungen führen zu Haftstrafe

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Das Amtsgericht München verurteilte einen Mann zu drei Jahren Haft wegen vorsätzlichen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln. Begründet wurde dies unter anderem mit mehreren verdächtigen Kuchenbestellungen. (Urt. v. 31.01.2017, Az. 1120 Ls 356 Js 246648/15) Das […]

Kein Schadensersatz wegen schneebedeckten Hundehaufen

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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass für die Beseitigung unentdeckter Hundehaufen auf einem gekauften Grundstück kein Schadensersatz zu zahlen ist, weil der Hundebesitzer nicht zuvor zur Beseitigung des Kots aufgefordert worden ist. (Urt. v. 13.04.2016, Az. […]

AG München erwägt eigene Klage in Sachen Reichsbürger

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Das Amtsgericht in München will offenbar gegen eine Internetseite vorgehen, auf der das Gericht neben anderen Behörden als „private Firma“ aufgeführt wird. Das bestätigt Gerichtspräsident Reinhard Nemetz und ergänzt: Es müsse klargestellt werden, „dass wir […]

Im Gerichtssaal geschehen keine Wunder

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„Was das Urteil des AG München angeht, muß ich in meiner Eigenschaft als Bayer mit Bedauern feststellen, daß es sich nicht einmal in den Grenzen des gewöhnlichen Geschmacks hält.“ Mit diesen vernichtenden Worten kommentierte Prof. […]