Lesen als Maßnahme gegen Straftaten

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Am 08.06.2017 verurteilte eine Jugendrichterin am Amtsgericht München einen 19-jährigen Lageristen wegen Kennzeichenmissbrauchs zu einer Leseweisung von 20 Stunden. Der junge Mann fuhr am 27.02.2017 gegen 23:05 Uhr mit seinem Kraftrad KTM, auf dem Georg-Brauchle-Ring […]

Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

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Weidestäbchen, die ein bis zwei Zentimeter aus einem Weidekorb herausragen, stellen keine besondere Gefahrenquelle dar, entschied das Amtsgericht München. Die Klägerin aus München war am 12.03.16 zum Einkaufen in einer Supermarkt-Filiale in der Schleißheimer Straße […]

Der erfundene Horrorclownangriff

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Am 16.03.17 verurteilte die zuständige Richterin am Jugendgericht München einen 20-jährigen Wohnungslosen wegen Sachbeschädigung und Vortäuschens einer Straftat zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie vier Tagen Kurzarrest. Der Verurteilte lebt in einer Unterkunft für Wohnungslose […]

AG München erwägt eigene Klage in Sachen Reichsbürger

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Das Amtsgericht in München will offenbar gegen eine Internetseite vorgehen, auf der das Gericht neben anderen Behörden als „private Firma“ aufgeführt wird. Das bestätigt Gerichtspräsident Reinhard Nemetz und ergänzt: Es müsse klargestellt werden, „dass wir […]

Kündigung des Mietvertrags wegen quietschender Liebesschaukel

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Die nächtlichen Ruhezeiten in Wohnhäusern sollen den erholsamen Schlaf der Bewohner sichern. In einem Münchner Mehrparteienhaus wurde die Nachtruhe jedoch regelmäßig von lauten Quietsch-Geräuschen einer Liebesschaukel und anderen lauten Sexualpraktiken gestört.

AG München: Tod des Partners kein Reiserücktrittsgrund

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Eine akute Belastungsreaktion aufgrund der Trauer um den Partner ist in der Regel keine unerwartet schwere Erkrankung im Sinn der Reiserücktrittsbedingungen und gibt keinen Anspruch auf Erstattung der Stornierungskosten – meint jedenfalls das Amtsgericht München.

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