Mietrechtliche Schweinereien

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste […]

Oralsex auf Autohaube als Erregung öffentlichen Ärgernisses

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Wie das Amtsgericht München kürzlich bekannt gab, verurteilte der zuständige Strafrichter eine 36-jährige in München lebende Deutschlehrerin und einen 47-jährigen Dekorateur wegen Erregung öffentlichen Ärgernisses zu einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je 100€ bzw. […]

Reichsbürgerin fordert Gründungsurkunde von Bayern

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Eine 54-jährige Frau aus Waldkraiburg wurde vom Amtsgericht München wegen versuchter Erpressung in drei Fällen und versuchter Nötigung in drei Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von 170 Tagessätzen verurteilt. In diversen Emails an eine Gerichtsvollzieherin drohte […]

Schmerzensgeld wegen mangelhafter Tätowierung

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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass eine Tätowiererin einer Kundin den Preis für das Stechen eines Tattoos erstatten, sowie Schmerzensgeld und für sämtliche Folgeschäden aus der mangelhaften Tätowierung zahlen muss. Die Klägerin ließ sich bei […]

Kein Unterlassungsanspruch wegen Ablagerns von Schnee

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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Grundstückseigentümer keinen Unterlassungsanspruch gegen seinen Nachbarn hat, wenn dieser im Winter gelegentlich ein bis zwei Schaufeln Schnee auf das Nachbargrundstück schaufelt. Der Kläger ist Eigentümer und Bewohner eines […]

Kein Finderglück mit gesperrtem iPhone

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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass der Finder eines Mobiltelefones, auch nachdem er der Eigentümer geworden ist, keinen Anspruch auf Freischaltung des gesperrten Mobiltelefones hat. Der Kläger ist Eigentümer eines iPhones. Er hatte es ursprünglich […]

Lesen als Maßnahme gegen Straftaten

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Am 08.06.2017 verurteilte eine Jugendrichterin am Amtsgericht München einen 19-jährigen Lageristen wegen Kennzeichenmissbrauchs zu einer Leseweisung von 20 Stunden. Der junge Mann fuhr am 27.02.2017 gegen 23:05 Uhr mit seinem Kraftrad KTM, auf dem Georg-Brauchle-Ring […]

Weidestäbchen als besondere Gefahrenquelle?

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Weidestäbchen, die ein bis zwei Zentimeter aus einem Weidekorb herausragen, stellen keine besondere Gefahrenquelle dar, entschied das Amtsgericht München. Die Klägerin aus München war am 12.03.16 zum Einkaufen in einer Supermarkt-Filiale in der Schleißheimer Straße […]

Der erfundene Horrorclownangriff

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Am 16.03.17 verurteilte die zuständige Richterin am Jugendgericht München einen 20-jährigen Wohnungslosen wegen Sachbeschädigung und Vortäuschens einer Straftat zu 80 Stunden gemeinnütziger Arbeit sowie vier Tagen Kurzarrest. Der Verurteilte lebt in einer Unterkunft für Wohnungslose […]

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