Strafbefehle gegen Pfandflaschensammler wegen 1,44 Euro

5

Mit einem Greifarm erbeutete ein Ehepaar aus Bayern mehrere Pfandflaschen aus einem Container. Die Staatsanwaltschaft beantragte deswegen gegen sie Strafbefehle wegen Diebstahls des Pfands im Wert von 1,44 Euro. Das Amtsgericht München hat entschieden; die Entscheidung […]

Erfolgreiche Klage gegen Tabledance-Bar

0

Das Münchner Amtsgericht hat entschieden, dass ein Stripclub einem seiner Kunden 1575 Euro zurückzahlen muss. (Az. 274 C 5270/16). Geklagt hatte der Gast einer Tabledance-Bar, der vor Gericht beteuerte, lediglich vier Bier und drei Lapdances […]

Teddy-Selfie auf Facebook führt zu Bußgelderhöhung

0

Der Stuttgarter Limousinen-Vermieter Hasan Aydogan wehrte sich vor Gericht gegen einen Bußgeldbescheid wegen einer geringfügigen Geschwindigkeitsüberschreitung, der von 30 Euro auf 108,50 Euro erhöht wurde, nachdem die Behörde Kenntnis von seinem kuriosen Facebookpost erhalten hatte. […]

Sado-Maso-Lokal ist gerichtsbekannt

8

Eine Mieterin wollte ihre Miete mindern, weil sie den Anblick von einschlägig bekleideten Besuchern eines Sado-Maso-Lokals in ihrer Nachbarschaft als so belästigend empfand, dass sie dies als Wohnungsmangel einstufte. Dieser Ansicht wollte sich das Gericht […]

Pfälzer in die Pfalz, Wuppertaler in die Wupper

1

Das Amtsgericht Grünstadt hatte sich mit einem kuriosen Fall des Nachbarschaftsrechts zu beschäftigten. Zu klären war die Frage, ob im Garten aufgestellte „Frustzwerge“ den Nachbarn in seiner Ehre verletzen können. Die beiden streitenden Parteien teilen […]