Der auf Bahnhofspennerniveau verharzte Volljurist

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Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg musste sich zu einer „subjektiv nicht ernsthaften Bewerbung eines Volljuristen“ äußern. Herausgekommen ist eine Entscheidung, die es zu Recht in die Reihe der „skurillen Altfälle“ schafft. Der 1952 geborene, ledige Kläger bewarb […]

Pu, der Bär und die Republik der Humanisten

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Dürfen Gerichte eine Verweisung an das „jüngste Gericht“ ablehnen? Handelt es sich bei einem Sportjournalisten um eine Kapazität in Fragen der Grammatik? Wie steht es mit […]

„Fette Schlampe“ als Kündigungsgrund

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Der Rechtsstreit beim Arbeitsgericht Bonn über eine Kündigung nach der Bezeichnung einer Arbeitskollegin als „fette Schlampe“ endete mit einem Vergleich: Das Arbeitsverhältnis endet fristgemäß und der Kläger erhält eine Abfindung. Eine Bonner Privatklinik hatte ihren […]

Kündigung wegen Lektüre von „Mein Kampf“

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Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein Bezirksamt einem Mitarbeiter, der während der Arbeitszeit „Adolf Hitler, Mein Kampf“ mit einem eingeprägten Hakenkreuz gelesen hatte, ordentlich kündigen durfte. Der Mitarbeiter hatte während der Arbeitszeit im Pausenraum des […]

Spoofing: Kassiererin handelte nicht grob fahrlässig

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Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Kassiererin für die telefonische Weitergabe von 124 Codes aus Prepaidkarten an Betrüger nicht haften muss. Die Beklagte ist seit dem 21.06.2015 in Teilzeit als Kassiererin in einer Tankstelle beschäftigt. […]

Kein Fußballschauen während der Arbeitszeit

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Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass Arbeitnehmer während der Arbeitszeit kein Fußball auf einem dienstlichen Computer schauen dürfen. Das Arbeitsgericht Köln hatte darüber zu entscheiden, ob einem Mitarbeiter eines Automobilzulieferers zu Recht eine Abmahnung wegen Fußballschauens während […]

Frau isst Schokolade ihrer Kollegin – Kündigung

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Eine Schule in Baden-Württemberg hat eine Heilerziehungspflegerin entlassen, weil diese einer Kollegin eine Tafel Schokolade weggegessen haben soll. Die 64-jährige Heilerziehungspflegerin arbeitete seit 32 Jahren für die baden-württembergische Schule. Im Februar erhielt sie die Kündigung. […]

Rauchen gefährdet Ihren Arbeitsplatz

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Manchmal kann es schnell gehen. Das musste eine Arbeitnehmerin in einem vom ArbG Saarlouis (Urt. v. 28.2.2013 – 1 Ca 375/12) entschiedenen Fall erfahren. […]

Sie waren im öffentlichen Dienst und brauchten das Geld

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Im öffentlichen Dienst verdient man so wenig, dass man eine zusätzliche Einnahmequelle braucht, um seine Familie zu ernähren. Das behauptete ein städtischer Straßenbauarbeiter. Und […]

Wenn man seinen Job „in die Tonne kloppt“

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Dass man manchen Arbeitnehmern Beine machen muss, heißt nicht, dass sie neue Gliedmaßen benötigen. Wenn einem Unternehmen das Wasser bis zum Hals steht, kann […]

Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet

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Wer seinen Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet, muss damit rechnen, dass er diesen zukünftig nur noch von hinten sieht. Eine solche Beleidigung des Geschäftsführers kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne […]

Das polemische Arbeitszeugnis

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Ein Arbeitgeber riskiert die Verhängung von Zwangsgeld, ersatzweise Zwangshaft, wenn er nach einem Vergleich dem Arbeitnehmer ein Arbeitszeugnis mit einem polemischen Inhalt ausstellt. Im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses schlossen die Parteien im Gütetermin einen Beendigungsvergleich, wonach […]

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