Anwalt durfte Strafverfahren als „Musikantenstadl“ bezeichnen

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Das Bundesverfassungsgericht hat die strafgerichtliche Verurteilung eines (inzwischen im Ruhestand befindlichen) Rechtsanwalts wegen Beleidigung eines Richters aufgehoben. Der damalige Rechtsanwalt hatte sich nach Abschluss eines Strafverfahrens, in dem er den Angeklagten vertreten hatte, mit einer […]

Mann furzt vor Polizistin – Anklage wegen Beleidigung

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Das Amtsgericht Tiergarten erließ einen Strafbefehl wegen Beleidigung gegen einen Mann, der während einer Polizeikontrolle zweimal in der Nähe einer Polizistin gefurzt haben soll. Der Gruppenleiter der Polizeieinheit stellte Strafanzeige wegen Beleidigung. Christopher S. wehrte […]

Der kriminelle Staatsanwalt

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Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Verurteilung eines Staatsanwalts zu einer zehmonatigen Bewährungsstrafe bestätigt. Der Staatsanwalt schlug betrunken einen Polizisten und missbrauchte in zwei Fällen seine Autorität. Wegen der Vorwürfe des Missbrauchs von Notrufeinrichtungen, […]

Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet

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Wer seinen Chef als „soziales Arschloch“ bezeichnet, muss damit rechnen, dass er diesen zukünftig nur noch von hinten sieht. Eine solche Beleidigung des Geschäftsführers kann auch in einem langjährigen Arbeitsverhältnis in einem familiengeführten Kleinbetrieb ohne […]

„Knöllchen-Horst“ scheitert auch mit Beleidigungsanzeigen

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Der als „Knöllchen-Horst“ bekannt gewordene Frührentner aus Niedersachsen, der gegen mehr als 50.000 Autofahrer und die Besatzung eines Rettungshubschraubers Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen diverser Verstöße gegen die StVO erstatte, ging nun wegen vermeintlichen Beleidigungen über ihn in […]

Der ganz normale Reichsbürger-Wahnsinn vor Gericht

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Ein 55-jähriger Reichsbürger zog vor dem Amtsgericht Cham (Bayern) die übliche Reichsbürger-Show ab. Der 55-jährige Frührentner musste sich wegen vorsätzlichen unerlaubten Inverkehrbringens von bedenklichen Arzneimitteln (§ 5 AMG i.V.m. § 95 Abs. 1 Nr. 1 […]

„Alter Mann“ nicht unbedingt eine Beleidigung

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Ältere Menschen müssen es hinnehmen, als „Opa“ oder „alter Mann“ betitelt zu werden, es sei denn, der Bezeichnung kommt eine über die bloße Kennzeichnung hinausgehende abwertende Konnotation zu. In der Bezeichnung „alter Mann“ liegt für […]

Amtsgericht Meißen: Scheintot im Gerichtssaal

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Ein 65-jähriger Angeklagter aus Taubenheim (Sachsen) verfolgt seine Gerichtsverhandlung völlig regungslos. Er bewegt sich nicht, spricht nicht, stellt sich scheintot und musste von Polizisten getragen werden. Weil er Polizeibeamte angegriffen hat, wurde der Mann schon […]

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