Irritierender Auftritt eines Richters

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Über eine kurios verlaufende Verhandlung eines Richters berichtet das Westfalenblatt und erklärt auch die Hintergründe: Am 24. Februar wurden in unmittelbarer Nähe des Bielefelder Landgerichts ein Richter und eine Richterin angefahren. Der Richter ist erst […]

Spoofing: Kassiererin handelte nicht grob fahrlässig

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Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Kassiererin für die telefonische Weitergabe von 124 Codes aus Prepaidkarten an Betrüger nicht haften muss. Die Beklagte ist seit dem 21.06.2015 in Teilzeit als Kassiererin in einer Tankstelle beschäftigt. […]

Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

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Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 […]

Kein Kaufvertragsschluss durch Scherzerklärung

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Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit Beschluss vom 02.05.2017 bekräftigt, dass ersichtlich nicht ernst gemeinte Erklärungen keine Vertragsansprüche auslösen. Der Kläger verlangt Erfüllung eines Kaufvertrages über ein gebrauchtes Fahrzeug. Der Beklagte hatte dieses […]

Duschen im Stehen kann vertragswidrige Nutzung sein

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Das Duschen im Stehen kann eine vertragswidrige Nutzung darstellen, wenn die Badewanne nur halbhoch gefliest war und mit jedem Duschen Spritzwasser in die ungefliesten Wandanteile eindringt. Das Landgericht Köln hob deswegen ein Urteil des Amtsgerichts […]

Wenn ein Rechtsanwalt zum Reichsbürger wird

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„Ich erstatte Strafanzeige gegen Sie. Bei sofortiger Untersuchungshaft.“ so drohte der angeklagte ehemalige Rechtsanwalt Dirk M. dem Vorsitzenden Richter Christoph Märten bei einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Wuppertal. Dirk M. muss sich wegen Urkundenfälschung verantworten. […]

Adolf H. wegen Volksverhetzung vor Gericht

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Vor dem Landgericht in Regensburg musste sich ein Adolf H. in der Berufungsverhandlung wegen Volksverhetzung verantworten. Zuvor war der 54-Jährige bereits durch das Amtsgericht Straubing schuldig gesprochen worden. Doch das Urteil wollte Adolf H. nicht […]

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