Spaghettimonster-Kirche ist keine Religionsgemeinschaft

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Der 4. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hat die Berufung des eingetragenen Vereins „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters Deutschland“ gegen ein Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) zurückgewiesen. Das Landgericht hatte in seinem Urteil vom 13. April 2016 […]

Wenn das Testament überwiegend aus Pfeildiagrammen besteht

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In einer erbrechtlichen Sache musste das Oberlandesgericht Frankfurt über die Zulässigkeit eines Testaments entscheiden, das überwiegend aus Pfeildiagrammen bestand. Der Erblasser zeigte sich beim Verfassen seines Testaments besonders kreativ. Neben wenigen Textpassagen bestand es zu […]

Quietscheentchen – Sexspielzeug oder gar Hygieneartikel?

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Das OLG Koblenz hatte über die Einordnung von Badeenten zu entscheiden. Ein Online-Händler verkaufte Badeenten unter anderem im Outfit von Bundesligavereinen. Teilweise waren die gelben Badebegleiter auch mit einer Vibrationsfunktion ausgestattet. Dabei stufte der Händler […]