OLG Hamm: Das Leben des Brian am Karfreitag unzulässig
Das Oberlandesgericht Hamm musste sich kürzlich mit der Frage befassen, ob es am Karfreitag in NRW erlaubt war, den Film „Das Leben des Brian“ öffentlich vorzuführen.
rechtliches Gehör
Rechtliches Gehör auch bei mehreren tausend Klagen zu gewähren?
Seit Jahren beschäftigt ein Strafgefangener aus Baden-Württemberg die Sozialgerichte mit mehreren tausend Verfahren. Allein vor dem Sozialgericht Karlsruhe führte er von 2005 bis 2012 circa 660 Verfahren. Hinzu kommen rund 1.240 weitere Verfahren beim Landessozialgericht […]