S/M ist ein Wellnessangebot – meint das FG Niedersachsen

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Unterliegt eine Ferienwohnung mit eigenem „Bondage-, Sado-Maso-Studio“ dem ermäßigten Steuersatz für kurzfristige Beherbergungsumsätze? Ja – meint das FG Niedersachsen (Urt. v. 24.4.2014 – 5 K 358/13. […]

Die Sado-Maso-Mami

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Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Bei Sorgerechtsstreitigkeiten kommt es oft zu Vorwürfen, die „unter die Gürtellinie gehen“. Ziemlich wörtlich genommen hatte das ein Antragsteller in einem vom OLG Hamm entschiedenen Fall […]

Frau bietet Sex gegen Vignette – und flieht

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MEMMINGEN/UNTERALLGÄU. Ein 42-Jähriger wurde zur Nachtzeit im Bereich des Rasthofes Lechwiesen an der Bundesautobahn A 96 von einer jungen Frau angesprochen. Sie benötigte eine Vignette, um in die Schweiz zu fahren und da sie angeblich über […]

EGMR-Urteil: Sex auch für Frauen über 50 wichtig

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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einem erfreulichen Urteil entschieden, dass Sex auch für Frauen über 50 wichtig sei. Geklagt hatte eine Frau, die wegen eines Arzt-Fehlers keinen Sex mehr haben kann. Ein […]

Schmerzensgeld für Impotenz des Partners?

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Das OLG Hamm hat darauf hingewiesen, dass einer Ehefrau aufgrund einer fehlerhaften ärztlichen Behandlung ihres Ehemanns, durch die dieser impotent geworden sein soll, kein Schmerzensgeld zusteht. Die Klägerin hat behauptet, ihr Ehemann habe aufgrund einer […]

Sexuelle Erregung durch Hundekot

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Der Kläger hielt bis zum Juni 2015 auf einem Aussiedlerhof im Landkreis Altenkirchen elf Deutsche Doggen. Bei tierschutzrechtlichen Kontrollen der Kreisverwaltung wurden in Räumen seines Hofes zum Teil massive Verschmutzungen durch Hundekot und -urin im […]

Weil Snapchat auch Sex-Geschichten zeigt – 14-Jähriger klagt

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Ein 14-jähriger Jugendlicher, vertreten durch seine Mutter, hat bei einem kalifornischen Bezirksgericht eine Sammelklage gegen Snapchat wegen Verstoßes gegen Jugendschutzvorschriften erhoben. Snapchat wird darin vorgeworfen, jungen Nutzern sexuell anstößige Inhalte wie “Zehn Dinge, an die […]

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