Wie viele Raf­fa­ellos sind in einer Packung?

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Wie viele Raffaellos sind eigentlich in einer Packung? Diese Frage stellte sich ein hessischer Verbraucher, fand aber nur das Gesamtgewicht von 230 Gramm auf der Packung. Er wandte sich an die Verbraucherzentrale Hessen, die Ferrero erfolglos […]

Kein Unterlassungsanspruch wegen Ablagerns von Schnee

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Das Amtsgericht München hat entschieden, dass ein Grundstückseigentümer keinen Unterlassungsanspruch gegen seinen Nachbarn hat, wenn dieser im Winter gelegentlich ein bis zwei Schaufeln Schnee auf das Nachbargrundstück schaufelt. Der Kläger ist Eigentümer und Bewohner eines […]

Vergleich: Kühe werden mit GPS ausgestattet

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Vor einem Jahr klagte ein Ferienhaus-Vermieter in der Vorarlberger Gemeinde Zwischenwasser (Bezirk Feldkirch) gegen einen Landwirt, weil sich seine Gäste über den Lärm durch die Kuhglocken beschwerten. Nun hat man sich darauf geeinigt, die Kühe […]

Kellernutzung als Sadomaso-Studio unzulässig

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Lautes Peitschenknallen, Kettenrasseln und Stöhnen war aus den Kellerräumen einer Wohnungseigentümerin zu hören. Die anderen Eigentümer der Wohnungseigentümergemeinschaft fanden die davon ausgehenden Belästigungen weniger erfreulich und klagten auf Unterlassung. Das Amtsgericht Berlin-Mitte verurteilte die Beklagte […]

Videospiele-Entwickler bedankt sich bei Filesharern

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In der Regel sind Filesharer und Downloader illegal online gestellter Software (in den Medien oft als „Raubkopien“ bezeichnet) des Entwicklers größter Feind. Sorgen sie doch dafür, dass der Umsatz und damit der Gewinn schwindet. Die […]

Wenn der Nachbar nackt durch seinen Garten spaziert

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Vor dem Dortmunder Landgericht stritten sich zwei Nachbarn um die Frage, wieviel Nacktheit im eigenen Garten nach dem Saunabesuch zulässig ist. Der klagende Nachbar, ein Rentner aus dem Stadtteil Barop, wollte den Anblick seines Nachbarn, […]

„Lusche allerersten Grades“ vor dem BGH

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Ein ehemaliger Mieter verlangt eine Geldentschädigung wegen einer Beleidigungstirade des Ex-Vermieters. In diversen Kurzmitteilungen (SMS) bezeichnete der ehemalige Vermieter den Kläger  als „Lusche allerersten Grades“, „arrogante rotzige große asoziale Fresse“, „Schweinebacke“, „feiges Schwein“, „feige Sau“, […]

Model klagt wegen Kuss-Mund auf Kondomhüllen

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Zuerst waren es nur Gerüchte, die dann schließlich direkt an die junge Frau, die als Model arbeitet, herangetragen wurden: „Das ist doch dein Kussmund auf der Kondom-Tüte.“ Eine markante, fast unverwechselbare Zahnlücke zwischen den vollen […]

Die Glühbirne, der Polizist und der Richter

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Im Jahre 2001 hatte das Landgericht Wiesbaden über einen erbitterten Streit zweier Nachbarn um eine 40-Watt Glühbirne zu entscheiden. Ausgangspunkt des Streits war eine an der Hauswand befestigte Laterne im Wiesbadener Stadtteil Nordenstedt.

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