Apotheke darf kein Erotikspielzeug verkaufen

4

Auf ihrer Internetseite bot eine Versandapotheke Erotikspielzeug und Vibratoren an. Ihr wurde der Verkauf dieser Artikel verboten. Dagegen klagte die Versandapotheke und vertrat die Auffassung, dass mit diesen Produkten die Gesundheitsförderung im Vordergrund stehe, weil […]

Nicht ansatzweise ein Urteil – schlicht eine Frechheit

0

Das Landgericht Köln hat das „Urteil“ eines Kölner Amtsrichters aufgehoben und deutliche Worte für dessen Arbeit gefunden: Das „Urteil“ sei schlicht eine Frechheit. Der Strafrichter hatte einfach das vollständige Sitzungsprotokoll, die Anklageschrift und einen Schriftsatz […]

EGMR: Zwangsehe für polnischen Mann

0

Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg hat diese Woche eine Entscheidung gefällt, die allerorts auf den ersten Blick zu hochgezogenen Augenbrauen führt: ein untreuer Pole darf sich nicht von seiner Ehefrau […]

Urteil: Mangelbeseitigung bei verlorenem Hosenknopf

1

Nachdem sich ein Käufer eine neue Markenjeans gegönnt hatte, löste sich der unterste Knopf des Hosenschlitzes. Sodann verlangte er Nachbesserung bei dem Verkäufer, der einen Knopf eines anderen Herstellers anbrachte. Damit gab sich der Käufer […]

Ohne Fahrprüfung kein Traktorführerschein für Rechtsanwalt

1

Das VG Berlin hat entschieden, dass ein Anspruch auf die prüfungsfreie Erteilung einer Fahrerlaubnis für bestimmte land- oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge anlässlich der Umstellung einer alten Fahrerlaubnis nur derjenige hat, der eine entsprechende Tätigkeit nachweisen kann. […]

Frau läuft gegen Baugerüst – Selber schuld

0

Das Amtsgericht Nürnberg hat entschieden, dass eine Frau, die gegen eine Querstange des auf ihrem Grundstück aufgestellten Gerüsts läuft, keinen Schadensersatzanspruch gegenüber dem Unternehmen hat, welches das Gerüst aufgebaut hat. Auf dem Grundstück der Klägerin […]

Neues Arbeitszeugnis wegen krakeliger Unterschrift?

1

Arbeitsrecht kurios: Eine langjährige Angestellte stritt mit ihrem früheren Chef vor Gericht, weil ihr Arbeitszeugnis unter anderem nicht mit der üblichen Unterschrift des Chefs, sondern einer „Krakelei“ unterzeichnet worden war. Der Fall ereignete sich vor […]

1 2 3 4