• Fickt euch
    Nachrichten

    Staatsanwaltschaft Gera: „Fickt Euch“ ist keine Beleidigung!

    Zum Beleidigungstatbestand des § 185 StGB gibt es gefühlt so viele Entscheidungen wie Sand am Meer. Einigkeit herrschte bisher aber zumindest darüber, dass sogenannte Formalbeleidigungen („Du Arschloch!“) den Tatbestand der Beleidigung grundsätzlich erfüllen. Etwas anders [...]
  • Gebrauch
    Skurrile Urteile

    Mittiges Alleinschlafen als bestimmungswidriger Gebrauch

    Das Landgericht Koblenz hat entschieden, dass der Käufer eines Boxspringbettes, der das Bett allein nutzt und immer in der Mitte des Bettes schläft, keine Rückabwicklung des Kaufvertrages verlangen kann, wenn sich nach nicht einmal zweijähriger [...]
  • .Stromdiebstahlsfall
    Skurrile Urteile

    Der Stromdiebstahlsfall des Reichsgerichts

    Der Stromdiebstahlsfall war eine Strafsache, über die das deutsche Reichsgericht im Jahre 1899 zu entscheiden hatte. Der Fall wird seitdem in jedem guten Lehrbuch für Strafrecht zitiert und gehört damit zu einem der „großen Klassiker“ [...]
  • Fettabsaugung
    Kurioses

    Keine Genehmigungsfiktion bei Fettabsaugung

    “Es bedarf wohl keiner weiteren Ausführung, dass die nach einer Flugreise auf eine Urlaubsinsel – hier Jersey – wahrgenommenen vermehrten Beschwerden in den Beinen kein Eilbedürfnis begründen”, stellt das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen leicht angesäuert in einer [...]

Nachrichten

Kurioses

Skurrile Urteile

Recht schlüpfrig

Reichsbürger