Künstler muss wegen Liegestütze auf Altar zahlen [UPDATE]

Liegestütze
Foto: „Pressure to Perform“ Alexander Karle

Der Künstler Alexander Karle ist vom Amtsgericht Saarbrücken wegen Hausfriedensbruch und Störung der Religionsausübung zu einer Geldstrafe von 700 Euro (70 Tagessätze zu je 10 Euro) verurteilt worden. Vorausgegangen war dem noch ein Strafbefehl in Höhe von 1500 Euro, gegen den der Künstler Einspruch einlegte. Karle hatte für eine Performance auf dem Altar der Basilika St. Johann 30 Liegestütze gemacht. Er kündigte an, das Urteil in der Berufung prüfen zu lassen.

Was war passiert?

Der 38-Jährige bestieg im Januar 2016 den Altar der Basilika St. Johann in Saarbrücken um Liegestütze zu machen. Die Aktion, mit der er nach eigenen Angaben Kritik an der Leistungsgesellschaft üben will, hielt er auf Video fest:

Nachdem die Kirchenverantwortlichen davon Kenntnis erlangt hatten, erstatteten sie Strafanzeige und stellten Strafantrag wegen Hausfriedensbruch (§ 123 StGB). Die zuständige Staatsanwaltschaft ermittelte nach Angaben des Südwestrundfunks zudem wegen Störung der Religionsausübung (§ 167 StGB) und beantragte beim Amtsgericht Saarbrücken den Erlass eines Strafbefehls gegen Karle in Höhe von 1500 Euro. Der Künstler wehrte sich mittels Einspruch gegen die Entscheidung und verwies auf die Kunstfreiheit, so dass das Gericht Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmte.

In seiner Entscheidung machte das Gericht klar, dass auch der Kunstfreiheit durch das Strafrecht Grenzen gesetzt sind. Auch die Staatsanwältin Carola Hilgers-Hecker äußerte sich in diese Richtung: “Die Kunst- und Meinungsfreiheit hat nicht uneingeschränkt Geltung. Sie findet auch ihre Grenzen, zum Beispiel im Strafgesetz und im Grundrecht anderer.”

Alexander Karle sagte aus, er bereue die Tat und wollte keine Gefühle verletzen. Er habe der Symbolkraft des Altars “ein anderes Symbol zufügen” wollen. Nun will der Künstler das Urteil mit der Berufung anfechten. Sein Verteidiger Robin Sircar: “Es mag Unfug gewesen sein, aber ein beschimpfender Charakter war es nicht”. Richterin Judith Simon sagte, dass dem Angeklagten im Umgang mit anderen das Gespür dafür fehle, was angemessen ist und was nicht. Wenn ein Altar einer Turnmatte gleichgesetzt werde, bringe dies objektiv eine Missachtung zum Ausdruck. Ob es sich bei der Aktion um Kunst gehandelt habe, könne deshalb dahinstehen. Auch die Kunstfreiheit könne nicht zu jeder Zeit und an jedem Ort verwirklicht werden.

Das Video der Aktion ist nach wie vor online abrufbar. Es gibt auch positive Reaktionen: So ist unter anderem eine Ausstellung und Diskussion in einer Kirche der Pfarrgemeinde St. Johann geplant.

—UPDATE vom 20.05.2018—

Das OLG Saarbrücken hat den Künstler nun wegen Störung der Religionsausübung in Tateinheit mit Hausfriedensbruch verurteilt, der Liegestütze auf dem Altar eine Kirche gemacht und sich dabei gefilmt hatte.

Nach den vom Oberlandesgericht zugrunde zu legenden Feststellungen des Landgerichts begab sich der Angeklagte im Januar 2016 in den mittels einer Balustrade und einer Kordel abgesperrten Altarraum der katholischen Basilika St. Johann in Saarbrücken, kletterte auf den dortigen Altar, führte auf diesem 26 Liegestützen aus und legte sich anschließend für wenige Sekunden mit in den Armen versenktem Kopf flach auf den Altar, um sich von der Anstrengung zu erholen. Ein Gottesdienst fand währenddessen nicht statt. Das Geschehen zeichnete er auf einer Videokamera auf. Hieraus erstellte er eine Videoinstallation mit dem Titel “pressure to perform”, die er in einer Endlosschleife auf einem Bildschirmgerät – zunächst im Schaufenster eines Anwesens in Saarbrücken und später im Schaufenster eines Künstlerhauses in Saarbrücken – präsentierte. Mit der Videoinstallation wollte der Angeklagte seine kritische Haltung gegenüber dem Druck der Leistungsgesellschaft, der nichts mehr heilig sei, zum Ausdruck bringen. Um seinem Werk einen besonderen Charakter zu verleihen und auch die Produktionskosten zu minimieren, kam es ihm dabei auf die Benutzung des Altars einer geweihten Kirche an.
Das AG Saarbrücken hatte den Angeklagten wegen Hausfriedensbruchs in Tateinheit mit Störung der Religionsausübung zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen verurteilt. Dieses Urteil hat das LG Saarbrücken aufgehoben, den Angeklagten (nur) wegen Hausfriedensbruchs schuldig gesprochen, ihn deshalb verwarnt und die Verurteilung zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen vorbehalten.

Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hat das OLG Saarbrücken das Urteil des Landgerichts im Schuldspruch dahin abgeändert, dass der Angeklagte der Störung der Religionsausübung in Tateinheit mit Hausfriedensbruch schuldig ist. Im Rechtsfolgenausspruch hat das Oberlandesgericht das Urteil des Landgerichts aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts hat das Oberlandesgericht als unbegründet verworfen.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts erfüllt das Verhalten des Angeklagten nicht nur den Tatbestand des Hausfriedensbruchs, sondern entgegen der Auffassung des Landgerichts auch den Tatbestand der Störung der Religionsausübung. Das Verhalten des Angeklagten stelle sich als “beschimpfender Unfug” i.S.d. § 167 Abs. 1 Nr. 2 StGB dar, da der Angeklagte durch das Besteigen des Altars und das Ausführen von Liegestützen auf diesem in besonders roher und drastischer Weise die Missachtung der religiösen Bedeutung des Altars zum Ausdruck gebracht habe. Dieses Verhalten sei ebenso wenig wie der begangene Hausfriedensbruch durch die Wahrnehmung des Grundrechts der Kunstfreiheit gerechtfertigt. Denn der Kunstfreiheit gebühre im Rahmen der vorzunehmenden Abwägung in diesem konkreten Fall kein Vorrang vor dem Grundrecht auf ungestörte Religionsausübung, dessen Schutz § 167 StGB diene.

Aufgrund der Änderung des Schuldspruchs sei die angemessene Strafe nunmehr von dem Landgericht neu zu bestimmen, da das Oberlandesgericht als Revisionsgericht nach einer solchen Schuldspruchänderung die Strafzumessung nicht selbst vornehmen könne.

Vorinstanzen:
AG Saarbrücken, Urt. v. 17.01.2017 – 115 Cs 192/16
LG Saarbrücken, Urt. v. 10.07.2017 – 12 Ns 54/17

Fundstellen:
sr.de vom 17.01.2017
LTO.de vom 17.01.2017
Amtsgericht Saarbrücken. Urteil vom 17.01.2017, Az.: 115 Cs 192/16
Pressemitteilung des OLG Saarbrücken v. 15.05.2018

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