Gartenzwerg zeigt Nachbarn versteckt Fuck-You-Finger

Gartenzwerg
Foto: Symbolbild

Wenn Nachbarn vor Gericht streiten, geht es schon mal um das Aufstellen von Gartenzwergen: Ein Anspruch auf Beseitigung und künftige Unterlassung besteht jedenfalls dann nicht, wenn der Besitzer eines Gartenzwerges seiner Figur ein Stück Stoff um den erhobenen Mittelfinger bindet. Eine beleidigende Geste sei dann darin nicht mehr zu erblicken, meinte das Amtsgericht Elze.

Ausgangsspunkt des kuriosen Nachbarschaftsstreits war ein ausgestreckter Mittelfinger und eine herausgestreckte Zunge eines Gartenzwergs. Der Nachbar fühlte sich dadurch in seiner Ehre verletzt und sah einen Eingriff in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht. Der Aufstellungsort, eine Gartentonne, sei nur etwa einen Meter vom Nachbargrundstücke entfernt gewesen und von diesem aus, nicht aber von der Straße, gut zu sehen gewesen.

Die Aufforderung des Klägers, den Gartenzwerg zu entfernen, da er sich durch die Geste der Figur beleidigt fühlte, kam der Nachbar nicht nach. Stattessen erhiehlt der Gartenzwerg ein Stück Stoff um den Mittelfinger und mittels einer Schleife wurde auch noch eine Blume daran befestigt.

Das Amtsgericht Elze stellte fest, dass der Kläger keinen Abwehr- und Beseitigungsanspruch noch einen vorbeugenden Unterlassungsanspruch aus § 823, 1004 BGB habe. Der Kläger werde durch das Aufstellen des Gartenzwerges nicht in seinem aus § 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1, 2 GG entwickelten allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Aufstellen des Gartenzwerges in der jetzigen Form, mit verbundenem Mittelfinger mit Blume, stelle keine Beeinträchtigung des Klägers in seiner Ehre dar.

Eine gegebenenfalls von dem Hartbrandwichtel ausgehende beleidigende Wirkung (vgl. AG Grünstadt, Urteil v. 11.02.1994 – 2a C 334/93 – = AG Grünstadt, NJW 1995, 889) sei durch das Verbinden des Mittelfingers sowie Hinzufügen einer Blume durch den Beklagten nicht mehr gegeben. Alleine das Wissen um den Finger unter dem Verband genüge nicht, um von einer beleidigenden Geste gegenüber dem Kläger auszugehen. Gerade die Interpretation als “Fuck-you”- Geste werde durch Verband und Blume verhindert. Schließlich lasse sich auch aus der Stellung der Zunge des Zwerges keine beleidigende Wirkung erkennen. Auch wenn diese Form nicht dem allgemeinen Vorstellungsbild des anheimelnden Gertenzwerges entspreche, sei ihm kein Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Kläger zu entnehmen.

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Fundstelle:
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