Angeklagter behauptet Verhältnis mit Schöffin

Verhältnis
Foto: Symbolbild

Auf dem Land ist bekanntlich des Öfteren jeder mit jedem verwandt oder zumindest liiert. Im Prozess gegen Mitglieder der “Freien Kameradschaft Dresden” behauptet jetzt überraschend einer der Angeklagten, er habe ein Verhältnis mit einer Schöffin seines eigenen Prozesses.

Benjamin Z. (30) hat offenbar aus der Untersuchungshaft heraus versucht, sein Gerichtsverfahren zu manipulieren. Der inhaftierte mutmaßliche Anführer der “Freie Kameradschaft Dresden” soll über einen illegalen Internetzugang über sieben Monate hinweg Kontakt zu seinen Kameraden und Mitangeklagten gehabt haben. Dadurch soll er unter anderem versucht haben, Zeugenaussagen zu manipulieren. Laut MDR wurde bei dem gelernten Informatiker in der U-Haft in Torgau ein Laptop beschlagnahmt, auf dem verschiedene Chatverläufe gesichert werden konnten.

Dem MDR liegen darüber hinaus Hinweise vor, wonach der angeklagte Rechtsextremist eine Affäre mit einer Schöffin des Verfahrens gehabt haben soll. Sollte sich dies als wahr herausstellen, wäre der komplette Prozess gefährdet. Denn Richter sowie Schöffen dürfen nicht befangen sein bzw. können wegen Befangenheit abgelehnt werden. Der Prozess müsste dann komplett neu aufgerollt werden.

Prozess könnte platzen

Benjamin Z. muss sich gemeinsam mit fünf weiteren Angeklagten wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor dem Landgericht verantworten. Die Ermittlungsakten gegen die mutmaßliche kriminelle Truppe aus Dresden umfasst inzwischen mehrere hunderte Aktenordner. Die “Freie Kameradschaft Dresden” steht unter dem Verdacht, an Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und alternative Jugendklubs beteiligt gewesen zu sein. Sie sollen dabei mit der rechtsterroristischen Vereinigung “Gruppe Freital” kooperiert haben. Einige deren Anhänger wurden im März 2018 wegen der Gründung einer Terroristischen Vereinigung und teilweise wegen versuchten Mordes verurteilt.

Gemäß § 129 StGB wird “mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.”

Es ist nicht das erste mal, dass ein Häftling über das Internet den verbotenen Kontakt zur Außenwelt sucht und findet. Erst im Sommer 2018 gelang es einem Gefangenen der JVA Tegel in Berlin, heimlich Youtube-Videos im Gefägnis zu drehen und auf der Videoplattform zu veröffentlichen. Mehr dazu: https://justillon.de/Knast-VLOG

Fundstelle:
mdr.de

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