Die 7 Beiträge der vergangenen Woche

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Buch

Vor einigen Tagen fand ein Reisender in einem Zug zwischen Hamm und Münster eine Tüte mit einem Buch, in dem sich in einem Versteck ein Handy befand. Der Reisende gab die Fundsachen beim Fundbüro des Bahnunternehmens ab. Dumm gelaufen für den Eigentümer: Die Mitarbeiter wiederum informierten die Bundespolizei. Die Beamten der Bundespolizei in Münster ermittelten daraufhin den Besitzer des Handys. …

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Sie können mich mal

Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer „Er aber, sag’s ihm, er kann mich im Arsche lecken!“. Um dieses berühmte Zitat aus Goethes Werk „Götz von Berlichingen mit der eisernen Hand“ ging es in einem vom OLG Karlsruhe (Beschluss vom 1. 6. 2004 - 1 Ss 46/04) entschiedenen Fall. Oder auch nicht. Denn der Angeklagte hatte nicht genau …

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Schüsse

Ein weißer Polizist aus dem US-Bundesstaat West Virginia weigerte sich, auf einen schwarzen Tatverdächtigen zu schießen - und wurde entlassen. Jetzt hat er eine Entschädigung in Höhe von 175.000 Dollar bekommen. Bereits im Mai 2016 wurde der Polizist Stephen Mader wegen häuslicher Gewalt zu einem Gebäude in Weirton (West Virginia) gerufen. Vor Ort traf er auf einen "sichtlich verstörten" Mann, …

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Graffiti-Künstler

In einem Rechtsstreit um die berühmten Graffiti von "5Pointz" haben Graffiti-Künstler in New York einen beachtenswerten Sieg gegen einen Immobilienunternehmer erzielt. Richter Frederic Block sprach den 21 Künstlern 6,7 Millionen Dollar Schadensersatz zu und folgte damit der Empfehlung der Jury, die Betroffenen zu entschädigen.

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Arzt

Das Sozialgericht Aachen hat entschieden, dass ein Krankenhaus einen Vergütungsanspruch gegen drei Krankenkassen hatte, obwohl die abgerechneten operativen Eingriffe durch einen Arzt mit einer fälschlich erteilten Approbation durchgeführt wurden. Hintergrund der geltend gemachten Rückforderungen war, dass das Krankenhaus über Jahre einen Mitarbeiter als Arzt beschäftigt hatte, obschon dieser seine Approbationsurkunde durch gefälschte Studienbescheinigungen und Zeugnisse bei der zuständigen Bezirksregierung erschlichen …

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Schweinereien

Ein Beitrag aus der Reihe Rechtsgeschichte(n) von Prof. Dr. Arnd Diringer Können Vermieter verlangen, dass Mieter Hausschweine aus der Wohnung entfernen? Die berühmte juristische Antwort: Das kommt darauf an. Während z.B. das Hausschwein „Schnitzel“ bleiben durfte, musste ein gefährliches Mini-Schwein die Wohnung verlassen. In einem vom Amtsgericht Köpenick (Urteil vom 13. 7. 2000 - 17 C 88/00 ) entschiedenen Fall war im …

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Gefängnis

Erst Anfang Januar schrieb die Berliner Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee Schlagzeilen, weil innerhalb kürzester Zeit neun Häftlinge entkommen konnten. Jetzt hat es wieder ein Berliner Gefängnis zu traurigem Ruhm geschafft. Einem Häftling gelang die Flucht aus der JVA Tegel mit Hilfe eines aufwändigen Täuschungsmanövers: Der Mann schaffte es, die Bediensteten der JVA mit einer Attrappe in seinem Bett zu täuschen. Laut …

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