Die 6 Beiträge der vergangenen Woche

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Sperma

Das OLG Hamm sprach einer Frau ein Schmerzensgeld von 7.500 € zu, weil bei einer ihrer zwei künstlichen Befruchtung das falsche Sperma verwendet wurde. Die Frau wollte bei beiden Befruchtungen denselben Vater, die Kinder waren aber nur Halbgeschwister. Die im Münsterland in gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaft lebende Klägerin schloss bereits im Jahre 2006 mit einer Arztpraxis einen Behandlungsvertrag ab, der eine heterologische …

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betriebliche Tätigkeit

„Wer mit einem Sicherheitsschuh (mit Stahlkappen) gegen einen anderen tritt, handelt zumindest fahrlässig. Die Verletzungsgefahr ist vorhersehbar. Die Verletzung ist vermeidbar.“ Das hat das LAG Düsseldorf (Urteil vom 27.5.1998, 12 (18) Sa 196/98) festgestellt. In dem entschiedenen Fall soll die Vorgesetzte auf eine Mitarbeiterin zugegangen sein und sie gefragt haben, warum sie und ihre Kollegen während der Arbeit gelacht haben. …

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Streichelzoo

Zwei Männer hatten eine trächtige Angora-Ziege in der Berliner Hasenheide geschlachtet. Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte die beiden nun zu mehrmonatigen Haftstrafen, welche unter anderem wegen vorhandener Vorstrafen nicht mehr zur Bewährung ausgesetzt wurden. Die beiden Rumänen nahmen das Urteil kopfschüttelnd zur Kenntnis, wie der Tagesspiegel berichtet.

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Kevin

Häufig enden Ehestreitigkeiten vor Gericht. So auch im vorliegenden Fall. Ein Mann hatte seinen Kumpel beauftragt, der Ex-Frau die geliebte Katze „Lucy“ wegzunehmen. Beide Männer wurden deswegen unter anderem wegen Körperverletzung und Hausfriedensbruchs verurteilt. Der kuriose Fall spielte sich vor dem Amtsgericht (AG) Braunschweig ab und stellte einen „Sorgerechtsstreit" der etwas anderen Art dar: Nachdem sich Kevin N. und Jacqueline …

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Brustvergrößerung

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat einer Klägerin Recht gegeben, die nach einer maßvollen Brustvergrößerung in den mittleren Dienst der Berliner Schutzpolizei aufgenommen werden wollte. Die Polizeibehörde lehnte die Bewerbung ab, weil sie befürchtet, die Bewerberin könnte entweder im Polizeieinsatz durch Gewalteinwirkungen, die zur Beschädigung der Brustimplantate führen, oder durch Materialermüdung ernsthafte Gesundheitsprobleme erleiden und deshalb vorzeitig wegen Dienstunfähigkeit pensioniert werden. Das …

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Falschparker

Wer durch verbotenes Parken die Straßenbahn blockiert, muss die Kosten für einen dadurch anfallenden Schienenersatzverkehr übernehmen. Dazu gehören auch anfallende Taxikosten. Dieser Ansicht ist zumindest das Amtsgericht Frankfurt a. M. in seinem aktuellen Urteil: Im vorliegenden Fall hatte ein Autofahrer seinen PKW so unglücklich abgestellt, dass er den Linienverkehr der Straßenbahn von Offenbach in Richtung Frankfurt/Lokalbahnhof dadurch behinderte. Die Schienen …

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