Angeklagter behauptet Verhältnis mit Schöffin

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Auf dem Land ist bekanntlich des Öfteren jeder mit jedem verwandt oder zumindest liiert. Im Prozess gegen Mitglieder der “Freien Kameradschaft Dresden” behauptet jetzt überraschend einer der Angeklagten, er habe ein Verhältnis mit einer Schöffin […]

Richter + Richterin als Liebespaar = Befangenheit?

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Unter den Voraussetzungen des § 24 StPO kann ein Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Doch sind die Voraussetzungen der Befangenheit bereits dann erfüllt, wenn ein Richter und eine Richterin ein Liebespaar sind […]

Datenschutz: 220.000 Klingelschilder ohne Namen in Wien

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Weil ein Mieter einer Wiener Gemeindewohnung sich über mangelnden Datenschutz beschwerte, verlieren 220.000 Bewohner die Namensschilder an ihren Türklingeln. Das bestätigte ein Sprecher der kommunalen Hausverwaltung “Wiener Wohnen” gegenüber dem Nachrichtenmagazin SPIEGEL.

Sauerlandbier als Kölsch verkauft: Bewährungsstrafe!

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Zwei Brüder sollen jahrelang ein im Sauerland gebrautes Bier in Fässer bekannter Kölsch-Brauereien gefüllt und an Gastronomen verkauft haben. Dafür verurteilte sie das Amtsgericht Köln nun zu Bewährungsstrafen. Zwischen 2010 und 2015 hatten die beiden […]

Traumatisierte Content-Moderatorin verklagt Facebook

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Eine ehemalige Angestellte des Facebook-Konzerns hat ihren Arbeitgeber verklagt. Die Content-Moderatorin behauptet, die Inhalte, die sie während ihrer Arbeit bei Facebook gesehen und verwaltet habe, hätten sie krank gemacht. Selena Scola war insgesamt neun Monate […]

Polizei beschlagnahmt Luxusautos vor Jobcenter

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Die Polizei hat vor zwei Jobcentern in Duisburg mehrere Autos beschlagnahmt, weil diese “mit dem Bezug von Sozialleistungen nicht in Einklang zu bringen waren”. Drei Personen wurden festgenommen und 15 Strafanzeigen erstattet. Was war geschehen? Insgesamt sieben Autos hat […]

Mann verrichtet Notdurft auf Spielautomat

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“Besch***ene Glückssträhne”, so übertitelt das Polizeipräsidium Oberpfalz eine aktuelle Meldung im Bereich misslungenes Glücksspiel oder: “Was bewegt Leute bloß zu so einer Handlung….” Zur Sache: Ein 28-jähriger Weidener befand sich gegen 20:30 Uhr in einer […]

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