Hamburger Richter soll Urteil „vorgeschrieben“ haben

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Justizskandal oder effiziente Arbeit? Das ist im Fall eines Hamburger Richters die große Preisfrage. Der Strafrichter soll ein Urteil gegen einen Umweltaktivisten bereits vor der Hauptverhandlung „vorgeschrieben“ haben. Das Recht auf den gesetzlichen Richter ist […]

Richter + Richterin als Liebespaar = Befangenheit?

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Unter den Voraussetzungen des § 24 StPO kann ein Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Doch sind die Voraussetzungen der Befangenheit bereits dann erfüllt, wenn ein Richter und eine Richterin ein Liebespaar sind […]

Auch für Passauer Richter gilt die ZPO

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„Ihr in München würdet so Prozesse führen” – Unter anderem dieser Satz führte dazu, dass gerade die Münchner Kollegen vom Oberlandesgericht einen Befangenheitsantrag gegen einen Passauer Richter am Landgericht für begründet erklärten. Denn: Eine besondere […]

Ex-“Mister Germany” von Verhandlung ausgeschlossen

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Der frühere “Mister Germany” Adrian Ursache, den die Staatsanwaltschaft der Reichsbürgerbewegung zurechnet, muss sich derzeit vor dem Landgericht Halle u.a. wegen versuchten Mordes verantworten. Da Ursache aber die Beweisaufnahme des Gerichts massiv stört, setzte ihn […]

Richterin: „Für mich sind alle Fußballfans Gesocks“

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Eine Richterin in Gelsenkirchen hat im Rahmen einer Verhandlung pauschal alle Fußballfans als „Gesocks“ bezeichnet. Der Anwalt des Angeklagten, Thomas Wings, ist entsetzt. Mitte Januar fand am Amtsgericht Gelsenkirchen der Prozess gegen einen Schalke-Fan wegen […]

Wenn ein Richter mal Humor beweisen möchte

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Strafrichtern sagt man ja immer wieder mal nach, dass diese nicht gerade zu den humorvollsten Zeitgenossen gehören. Ein Vorsitzender Richter einer Strafkammer des LG Rostock wollte nun anscheinend mal das Gegenteil beweisen und erreichte damit, dass […]