Richter + Richterin als Liebespaar = Befangenheit?

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Unter den Voraussetzungen des § 24 StPO kann ein Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden. Doch sind die Voraussetzungen der Befangenheit bereits dann erfüllt, wenn ein Richter und eine Richterin ein Liebespaar sind […]

Auch für Passauer Richter gilt die ZPO

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„Ihr in München würdet so Prozesse führen” – Unter anderem dieser Satz führte dazu, dass gerade die Münchner Kollegen vom Oberlandesgericht einen Befangenheitsantrag gegen einen Passauer Richter am Landgericht für begründet erklärten. Denn: Eine besondere […]

Facebook-Gewinnspiel: 10x “Juristen!” zu gewinnen!

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Als kleines Dankeschön an unsere treuen Leser verlosen wir 10x den Cartoonband Juristen!, freundlicherweise zur Verfügung gestellt von feickecartoons.de und dem Lappan Verlag. Zum Werk: Seit nun schon zehn Jahren zeichnet Richter Tim Oliver Feicke Karikaturen über den […]

Irritierender Auftritt eines Richters

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Über eine kurios verlaufende Verhandlung eines Richters berichtet das Westfalenblatt und erklärt auch die Hintergründe: Am 24. Februar wurden in unmittelbarer Nähe des Bielefelder Landgerichts ein Richter und eine Richterin angefahren. Der Richter ist erst […]

Langsamer Richter darf ermahnt werden

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Der BGH hat entschieden, dass ein Richter auch dann ermahnt und gerügt werden darf, wenn er zu gründlich arbeitet und deshalb weniger Fälle erledigt als andere Richter. Der Antragsteller ist Richter am OLG Karlsruhe und […]

Richter fährt beschlagnahmten Porsche privat – 8 Jahre Haft

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Flavio Roberto de Souza musste sich vor dem obersten Bundesgericht Brasiliens verantworten, nachdem er als Richter beschlagnahmte Luxusgegenstände in seinen Privatgebrauch überführte. So beschlagnahmte er unter anderem mehrere Luxusautos des einst reichsten Brasilianers Eike Batista. […]

Haftanordnung nach “Hüttenstädter Prozessordnung” keine Rechtsbeugung

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Ein Richter, der aufgrund einer vom Amtsgerichtsdirektor eigenmächtig eingeführten “Hüttenstädter Prozessordnung” Durchsuchungen angeordnet hatte, ist endgültig vom Bundesgerichtshof vom Vorwurf der Rechtsbeugung und Freiheitsberaubung freigesprochen worden. Wegen zahlreicher Zurückverweisungen zog sich der Streit knapp zehn Jahre.

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